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BRASILIEN NACH DER WAHL

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Kürzlich wurde in Brasilien gewählt. Die bisherige Präsidentin Dilma Rousseff konnte sich knapp gegen ihren konservativen Herausforderer Aecio Neves durchsetzen.

In der Wirtschaft kam dies weniger gut an. Die Börsenkurse gaben kräftig nach. Aber auch Rousseff wird nicht darum herumkommen, nun endlich lang aufgeschobene Strukturreformen in der Wirtschaft anzugehen. Denn zuletzt ging die Wirtschaftsdynamik des Landes deutlich zurück.

Lange Zeit galt Dilma Rousseff als sichere Wahlgewinnerin. In der ersten Runde der Wahl hatte sie noch klar mit 41,6 Prozent der Stimmen die Nase vorn vor ihrem Herausforderer Aécio Neves. Doch zuletzt mehrten sich die Zeichen eines Machtwechsels. Die bisher amtierende Präsidentin sah sich massiv mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Nach einem umfassenden Geständnis des ehemaligen Petrobras-Direktors Paulo Roberto Costas, bei erhöhten Vertragsabschlüssen zwei Prozent an die regierende Arbeiterpartei PT sowie ein Prozent an den Bündnispartner, die Fortschrittspartei, abgeführt zu haben, sah sich die Präsidentin gezwungen, Korruptionsvorfälle ihrer Arbeiterpartei einzuräumen. Einstige Verbündete kehrten ihr so zuletzt den Rücken. So unterstützte die unterlegene Kandidatin der ersten Wahlrunde Marina Silva nun nach einigen programmatischen Zugeständnissen den Sozialdemokraten und sein Mitte-Rechts-Lager. Zu der größeren Unpopularität in weiten Teilen der Bevölkerung vor allem im reicheren Süden des Landes trug vor allem die schlechte Wirtschaftssituation des Landes in den vergangenen Monaten bei. Massive Proteste im Vorfeld der Fußball-WM zeigten bereits die sozialpolitische Brisanz. Statt Investitionen in milliardenschwere Renommee-Projekte forderten sie mehr Geld für kostengünstigen Wohnraum, Bildungseinrichtungen sowie die marode Infrastruktur. Trotzdem hat es schließlich für einen Wahlsieg Rousseffs gereicht. Sie siegte mit 51,6 Prozent knapp vor ihrem konservativen Herausforderer Neves, auf dessen Wahlsieg die Wirtschaft und breite Teile des brasilianischen Mittelstandes gehofft hatten. Die arme Bevölkerung des Nordens unterstützte hingegen Rousseff.

Reformen wurden verschlafen

Das Wirtschaftswachstum in dem einst so erfolgsverwöhnten Land ging erheblich zurück. Betrug es 2010 noch 7,5 Prozent, so musste sich das Land zwischen 2011 und 2013 mit einem Plus von 1,0 bis 2,7 Prozent zufrieden geben. Auch dieses Jahr sieht es nicht besser aus. Der Internationale Währungsfonds (IWF) senkte seine Prognose für Brasilien von 2,5 auf nun 1,5 Prozent. Die Regierung halbierte sogar ihre Wachstumserwartungen für 2014 von 1,8 auf nur noch 0,9 Prozent. Hauptproblem für die derzeitige Wirtschaftsmisere ist die mangelnde Reformbereitschaft der alten und nun auch neuen Regierung. Während mit umfangreichen Reformen in anderen Staaten Lateinamerikas wie Chile, Peru oder Mexiko Wachstumserfolge erzielt wurden, verharrt Brasilien im Stillstand. Analysten von HSBC Trinkaus & Burkhardt bemängelten so eine unzureichende Energieversorgung infolge verfehlter Strom- und Energiesubventionen, eine schlechte Wettbewerbssituation der Betriebe, eine geringe Zunahme der Produktivität sowie eine landesweit marode Infrastruktur. Hinzu kommen hohe bürokratische Hürden für ausländische Investoren, Korruption, ein ineffizientes Bildungssystem sowie ein kompliziertes und arbeitnehmerfreundliches Arbeitsrecht, das zahlreiche Investoren abschreckt. So ging im August 2014 die Industrieproduktion um 5,4 Prozent zurück. Der Absatz der brasilianischen Automobilindustrie brach sogar um 25,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat ein. Die Inflationsrate stieg zuletzt auf 6,8 Prozent.

Umorientierung in der Wirtschaftspolitik

Die neu gewählte Präsidentin muss nun diese Probleme angehen. Bereits im Vorfeld ließ die Rating-Agentur Moody’s der neuen Regierung wissen, Brasiliens Bonität hänge nicht vom Ausgang der Präsidentschaftswahlen ab, entscheidend sei, wie erfolgreich die nächste Regierung den wirtschaftlichen Abwärtstrend bekämpfe. Setzt sie weiterhin auf dirigistische Maßnahmen, droht eine Herabstufung Brasiliens und ein Verlust des Investment-Grade-Status. Immerhin versprach sie zuletzt, die weitverbreitete Korruption im Land einzudämmen, die steigende Inflation zu bekämpfen und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Allerdings befürchtet die Wirtschaft, dass sie dabei weiterhin allein auf staatliche Konjunkturprogramme setzt, die zuletzt sowohl das Haushalts- als auch Leistungsblianzdefizit besorgniserregend in die Höhe trieben. Allein die Nachricht vom Wahlsieg Rouseffs ließ so den Leitindex iBOVESPA um bis zu 6,2 Prozent einbrechen auf ein Siebenmonatstief. Aktien des Erdölkonzerns Petrobras verloren gar 15 Prozent. Bereits in den zwei Monaten vor der Wahl büßten brasilianische Aktien rund ein Fünftel ihres Wertes ein. Der Wert des Brasilianischen Real (BRL) fiel auf ein Sechsjahrestief. Immerhin gab es zuletzt erste positive Signale.

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