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Russland nach dem WTO-Beitritt

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Russland

Mitte August 2012 wurde Russland Mitglied der Welthandelsorganisation WTO. Trotzdem leidet Russlands Wirtschaft aktuell nicht nur unter der globalen Konjunkturschwäche, sondern auch an hausgemachten Problemen. Aber es gibt auch positive Signale, die einen Einstieg sinnvoll erscheinen lassen.

Rund 19 Jahre dauerten die Verhandlungen zum Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation. Als Folge davon wurden erste Handelserleichterungen beschlossen. So sanken für zehn Prozent der Wirtschaftsgüter die durchschnittlichen Importzölle von 9,6 auf 7,5 Prozent. Betroffen von diesen Einfuhrerleichterungen waren insbesondere Lebensmittel, Textilien, Handys oder Autos. Für weitere 25 Prozent der ausländischen Güter sollen die Einfuhrzölle in den kommenden Jahren sinken. Hinzu kommt der stufenweise Abbau gesetzlicher Handelshemmnisse. Doch kaum ist der Beitritt Russlands vollzogen, regt sich unter den anderen WTO-Mitgliedern bereits erster Widerstand. Die Vorwürfe: Russland halte sich nicht an die Spielregeln, betreibe weiterhin Wirtschaftsprotektionismus im Bereich Automobilbau und Landwirtschaft. So verpflichtete sich Russland beispielsweise, innerhalb der kommenden sechs Jahre die Einfuhrzölle für ausländische Neuwagen auf 15 Prozent vom Kaufpreis zu reduzieren. Doch unmittelbar nach dem WTO-Beitritt wurden ausländische Autohersteller verpflichtet, ab sofort eine Abwrackprämie von mindestens 500 – 15.000 Euro pro Pkw und ab 15.000 Euro pro Lkw zu bezahlen. Einheimische Autobauer dagegen wurden nur verpflichtet, die Kosten für die Entsorgung zu übernehmen. Mit der neuen Maßnahme sind ausländische Fahrzeuge wieder in etwa genauso teuer wie zuvor. Ausländische Automobilbauer kritisieren diese neu eingeführte Handelsschranke und wollen nun dagegen klagen.

Korruption und Rechtssicherheit

Ein großes Problem für ausländische Investoren ist auch die mangelnde Rechtssicherheit, die unzureichende Respektierung der Rechte von Minderheitsaktionären sowie die hohe Korruption in Russland. Trotz Bemühungen um eine Privatisierung steigt der Anteil staatlicher Betriebe am erwirtschafteten Bruttoinlandsprodukt weiter. Betrug dieser im Jahr 2006 noch 38 Prozent, so liegt er laut russischem Wirtschaftsministerium mittlerweile bei rund 50 Prozent. Insbesondere im Energiesektor versucht die russische Regierung, privatisierte Unternehmen wieder in Staatshand zu bringen. Doch Staatsbetriebe sind häufig wenig effektiv, das kritisierte auch der frühere Finanzminister Alexej Kudrin. So habe Gazprom früher zu den größten Unternehmen der Welt gehört. Doch Missmanagement habe dazu geführt, dass der Börsenwert von Gazprom um 2,5 Mrd. Euro geschrumpft wäre. Russland hatte auch infolge der Verstaatlichung von Yukos und zunehmender Verunsicherung privater Investoren zuletzt erhebliche Nettomittelabflüsse zu verzeichnen. Allein 2011 wurden 80,5 Mrd. US-Dollar aus Russland abgezogen. In den ersten drei Quartalen 2012 betrug der Kapitalabfluss ins Ausland laut vorläufiger Berechnung der Zentralbank 57,9 Mrd. US-Dollar. Im vierten Quartal 2012 dürfte sich diese Netto-Kapitalabwanderung jedoch nach Prognosen des russischen Wirtschaftsministers Andrej Beloussow stark verlangsamen.

Energiesektor leidet

Auch die russische Industrie leidet unter der weltweiten Eintrübung der Konjunktur, insbesondere durch das starke Gewicht des Energiesektors innerhalb der Wirtschaft. Und in Zeiten eines Konjunkturrückganges gehen auch die Rohstoffexporte zurück. Daher musste die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) das Wirtschaftswachstum für das laufende Jahr leicht von 4,5 auf nunmehr 4,3 Prozent nach unten korrigieren. 2013 und 2014 soll das Bruttoinlandsprodukt um 3,8 bzw. 4,1 Prozent wachsen. Damit wächst die russische Wirtschaft auch weiterhin weit stärker als nahezu alle westlichen Industriestaaten, der WTO-Beitritt wird dies noch weiter unterstützen.

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